Was sie schon immer über Betriebsvereinbarungen wissen wollten…
… steht in der rundum überarbeiteten, neu aufgelegten und praxisnah ergänzten Ausgabe des “Leitfaden Betriebsvereinbarungen” aus dem ÖGB-Verlag
Die Betriebsvereinbarung (aka “BeeVau”) regelt, wie bestimmte Dinge im Betrieb gehandhabt werden. In der BV legen Betriebsrat und Geschäftsführung gemeinsam fest, was konkret auf betrieblicher Ebene gelten soll. Die Inhalte einer BV reichen von der Arbeitszeiterfassung bis zum Zutrittssystem. In der BV geht es darum, zu regeln, was wie zu handhaben ist, wer wofür zuständig ist, welchen Sinn und Zweck die verschiedenen betrieblichen Maßnahmen und Anwendungen haben, und vieles mehr.
„Das steht doch ohnehin alles im Gesetz. Es ist überflüssig, das noch extra zu regeln.“
„Wir machen ausschließlich das, was unbedingt erforderlich ist. Darüber hinaus machen wir ganz sicher nichts. Da müsst ihr uns schon mehr Vertrauen entgegen bringen.”
„Dafür haben wir jetzt wirklich keine Zeit.“
Dieses und Ähnliches bekommen BetriebsrätInnen zu hören, wenn sie ihre Mitbestimmungsrechte in Anspruch nehmen möchten. Dem ist entgegenzuhalten, dass Gesetze oft nur allgemeine Vorgaben machen. Auf betrieblicher Ebene muss dan entschieden werden, wie die konkrete Umsetzung aussehen soll.
Außerdem ist der Abschluss einer Betriebsvereinbarung in vielen Fällen vom Gesetzgeber verpflichtend vorgesehen. Manche Arbeitswerkzeuge dürften ohne den Abschluss einer diesbezüglichen BV gar nicht verwendet werden (zB Disziplinarmaßnahme, Kontrolle des Verhaltens im Internet), andere Vereinbarungen wiederum basieren auf Freiwilligkeit zwischen den VerhandlungspartnerInnen. Die BV ist also ein sehr vielseitiges Instument betrieblicher Mitbestimmung und Gestaltung.
- Was gilt wann?
- Welche Gesetze liegen einer Betriebsvereinbarungen zu Grunde?
- Was wird in einer Betriebsvereinbarung typischer Weise festgelegt?
- Welche Urteile wurden im Zusammenhang mit Betriebsvereinbarungen gefällt? Woran kann man sich also beim Abschluss einer BV orientieren?
- Welche Schritte führen zu einer guten BV?
Antworten auf diese Fragen und weitere zahlreiche Praxistipps haben die AutorInnen für die aktualisierte Ausgabe des Leitfaden Betriebsvereinbarung zusammengetragen. Die Publikation kann man hier bestellen.